Politik kann nicht alles lösen. Politik muss auch nicht alles lösen. Aber sowohl die rechtsextreme AfD als auch die populistische BSW versprechen genau dies den Menschen. Obwohl, selbst noch nie in der Verantwortung gewesen. Und viele Menschen fallen, nicht nur in Sachsen und Thüringen, darauf rein. Ein Indiz dafür, dass es ganz erhebliche Defizite im Bildungssystem gibt? Wer mit demokratischen Strukturen nichts anzufangen weis, rennt den Rattenfängern hinterher. Ob einer dieser "Nachläufer" sich in seinem Dorf, Stadt oder Landkreis ehrenamtlich, z.B. in Vereinen engagiert und sich für die Weiterentwicklung der Gesellschaft einbringt? Für viele ist es leichter, vom Sofa aus Dummheiten und Unwahrheiten in die Welt zu posten. Die wahren Helden sitzen aber nicht auf dem Sofa!
Gefährlich ist es auch, wenn demokratische Parteien in der Migrationspolitik nur AfD-Parolen wiederholen. Warum sollen Menschen die Kopie wählen, wenn auch das Original auf dem Stimmzettel steht? Der Ruf nach Neuwahlen im Bund ist lächerlich. Ernst nehmen muss man angesichts des Wahlergebnisses aber die Befürchtungen aus der Wirtschaft.
Verantwortliche Politik heißt nicht, sich vom Gegenwind umwerfen zu lassen, sondern in die Konfrontation zu gehen, auf Augenhöhe zu erklären und für unsere Positionen zu werben.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Landau, 18.09. / Aktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – Region Pfalz lädt am Landauer Hauptbahnhof. Verteilt wurden an die Reisenden Tüten mit zwei Flyern, einem Kugelschreiber und einem Mini-Muffin. Dabei geht es um mehr Tarifverträge und Tarifbindung. „Wer mit dem Schutz eines Tarifvertrages arbeitet, hat einfach mehr in der Tasche“, so eine zentrale Ansprache an die Menschen. Arbeitszeiten und Urlaub waren weitere Themen.
Derzeit profitieren nur noch rund 50 Prozent der Beschäftigten in Deutschland von einem Tarifvertrag. Im Gespräch, bei dem, sich auch unser OV-Vorsitzender, IG BCE Bildungsobmann und AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch am Aktionstag beteiligte, wurde deutlich, wie wenig die Menschen über Tarifverträge und welchen Schutz sie bieten, wissen. Auch deshalb war der Aktionstag ein Erfolg. Schön auch, dass viele bereit waren, in die Diskussion zu gehen, um die Entwicklung hin zu mehr Tarifverträgen voranzubringen. Drei Gewerkschaftsvertreter (IG METALL, GEW und IG BCE) haben sich in die Aktion eingebracht. Danke an Angelika Feusette (DGB Gewerkschaftssekretärin) für die Vorbereitung des Aktionstags.
Landau, 16.09. / Zweite Runde des Bewerber-Casting im sehr gut gefüllten Gloria Kulturpalast in Landau. Die finale Wahl unseres Bundestagskandidaten oder der Bundestagskandidatin der SPD Südpfalz erfolgt am Samstag, 21. September 2024, im Bürgerhaus in Billigheim-Ingenheim im Rahmen der Vertreterversammlung. „Gut geschlagen haben sich alle vier." Dr. Tim Kucharzewski, David Rosenberg, Thomas Flocken und Yildiz Härtel, findet Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Vom Ortsverein mit dabei war auch Thomas Hitschler, MdB und Inge Heimer. Und die vier haben gezeigt, wie vielfältig Lebens- und Berufsbiografien sein können. Jeder bringt daraus viel Wissen und Erfahrung mit. Und es zeigt, unser Land und unsere Partei ermöglichen jedem, der fleißig und zielstrebig ist einen Aufstieg „Vom kleinen Möbelverkäufer bis in den Bundestag“. Schön auch, dass es erkennbare Unterschiede bei Sachthemen gibt. Keiner will an der Schuldenbremse festhalten. Grenzkontrollen finden nur drei gut. Pari war die Abstimmung per Kelle bei der Frage nach weiterer Lieferung von Waffen in die Ukraine. Eine oder einer gewinnt am Samstag, aber alle haben deutlich gemacht, den Kandidaten oder die Kandidatin im Wahlkampf zu unterstützen. Schöne Veranstaltung und toll moderiert von der Co-Vorsitzenden um UB Jennifer Braun.
Herxheim, 15.09. / Die Fahrradtour des SPD-Ortsvereins Herxheim entlang der Gemarkungsgrenzen der Verbandsgemeinde Herxheim fand mit 12 Radlern einen großen Zuspruch. 30 km wurden dabei zurückgelegt. An fünf Halte- bzw. Informationspunkten wurden die Radlerinnen und Radler von der Co-Vorsitzenden des Ortsvereins, Petra Fischerkeller, mit Informationen „versorgt“. In Insheim wurden wir vom SPD-Ortsverein Insheim mit Erfrischungen und einem kleinen Imbiss empfangen. Die Tour war Ergebnis unserer Vernetzungsaktion "Ortsverein trifft Ortsverein" mit dem OV Insheim. Nach 3 Stunden war der Rundkurs abgeschlossen und es gab für alle Radler „Pfälzer Fläschknepp mit Meerrettichsoße“. Bei Kaffee und Kuchen wurde eine großartige Aktion des Ortsvereins bei herrlichem Wetter abgeschlossen. Zwischenzeitlich hatten sich weitere Genossinnen und Genossen auf der Bouleanlage eingefunden und nutzen die Möglichkeit zu einem Spielchen auf der Anlage. Vorsitzender Erwin Welsch danke allen für die Teilnahme und das gezeigte Engagement zur Durchführung der Tour. „Gemeinschaft innerhalb der Partei zu erleben, ist eine zentrale Aufgabe der Ortsvereins“, so Welsch. Bei lockerer Atmosphäre fand genau dies nach der Radtour statt.
Landau, 7.09. / Sehr herzlich war die Begrüßung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute am Infostand in Landau. "Politikerinnen und Politiker müssen vor Ort präsent sein. Sie müssen mit den Menschen reden und zuhören, um besser zu verstehen, was sie auf dem Herzen haben." Genau dies macht Sabine mit ihrer Tour durch Rheinland-Pfalz. Heute Station im Landau. Das neue Format der SPD-Landtagsfraktion „Demokratie heißt Dialog“ wurde am Rande des Wochenmarktes sehr gut angenommen.
Für 2 Stunden habe auch ich mich eingebracht und viele tolle Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Eine Verabschiedung auf Japanisch hatte ich bisher noch nicht. Ein Mann hat mit seinen beiden japanischen Gästen ganz interessiert unserem Treiben zugeschaut und ich habe ihn spontan angesprochen. Ein junges Paar würde gerne Deutschland verlassen. „Schweden wäre unser Wunsch“. Die Schwiegermutter zieht es nach Norwegen. Mit einem älteren Paar aus Bayern, die in Bellheim wohnen, habe ich die jüngsten Wahlergebnisse besprochen. Mit einer Studentin (Studium ‚Politik‘) wurde der Blick auf Europa und der russische Angriffskrieg“ debattiert. Tolle junge Frau, die sich am Schluss für das Gespräch sogar bedankt hat. Auch ganz selten.
Am Ende erinnerte sich Sabine an ihre ersten Tage als Sozialministerin. Eine ihrer ersten Amtshandlungen war mir in Mainz die Verdienstmedaille des Landes zu überreichen. „Wie lange ist das her?“ 10 Jahre und wir haben uns kaum verändert.
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