Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Hayna 16.11. / Zusammengekommen waren die AfA-Delegierten auch zur AfA-Landeskonferenz (LK) in die Mehrzweckhalle nach Hayna auch, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Michael Jung bleibt weiterhin der AfA-Landesvorsitzende. Als Stellvertreter bestätigt wurde auch unser SPD-OV-Mitglied Nils Diesel als sein Stellvertreter. Weiterer Stellvertreter ist Walter Fender. Mit Ulli Edelmann, der als Beisitzer im Landesvorstand mitarbeitet, hat der UB-Südpfalz ein weiteres Mitglied im Landesvorstand. Die AfA-Rheinland-Pfalz hat einen Delegiertensitz beim SPD-Landesparteitag. Die Wahl hierfür viel auf Nils Diesel. Großartig auch, dass alle unsere Delegierten und auch AfA-Vorstandsmitglieder dabei waren. Danke.
Die Bewirtung für die zahlreichen Delegierten lag in den Händen des SPD-Ortsvereins Herxheim. Ein großes Dankeschön für den Aufbau an Hans-Günter Hebel, Frank Heimer und Hans Gogolin. Schnitzelbrötchen und leckere Brötchen gab es von Petra Fischerkeller, Karl Rieder und Frank Heimer. An der Theke leistete Christian Fischerkeller einen großartigen Dienst. „Ihr wart großartige Gastgeber“, so die Meinung der Delegierten. Schön auch, dass sich Delegierte auf Trier, Koblenz und Kaiserslautern beim Abbau eingebracht haben – trotz z.T. stundenlanger Heimreise richtig Norden.
Hayna 16.11. / Beraten wurde bei der AfA-Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna ein dickes Antragsbuch. Den Leitantrag eingebracht hatte der AfA-Landesvorstand unter dem Titel: faire Arbeit, mehr Tarifbindung und soziale Gerechtigkeit. Begründet wurde er vom Landesvorsitzenden Michael Jung (im Bild am Rednerpult). Insbesondere forderte er mehr Tarifbindung – in allen Brachen. „Gerade in schwierigen Zeiten hat sich das deutsche Modell der Tarif- und Betriebspartnerschaften als ein Erfolgsmodell erwiesen“, so Jung. Drei Anträge brachte der AfA-UB-Vorstand Südpfalz in die Konferenz ein: Straßenplanung, Bau, Betrieb und Unterhaltung ist Daseinsvorsorge; Betriebliches Gesundheitsmanagement flächendeckend einführen und Stärkung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz. Mit einem Zitat von Werner von Siemens aus dem Jahr 1890 begründete der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch den Antrag: „Wer das Beste liefert, bleibt schließlich oben.“ Und genau dies muss unser Anspruch als Industriestandort RLP sein und bleiben, wollen wir unseren Wohlstand für uns, unsere Kinder und Enkel sichern. Zur Info: In 2023 wurden aus RLP Waren im Wert von 60,3 Mrd. € exportiert. Die Exportquote liegt bei 64,5 %. „Statt den Industriebetrieben Hindernisse in den Weg zu stellen, müssen Hürden abgebaut werden“, so Welsch. Gut auch drei Anträge, die mithelfen sollen, die digitale Präsenz der Ortsverein zu stärken. Engagiert und mit viel Kompetenz wurde die Antragsberatung durchgeführt.
Hayna 16.11. / „Schön, dass so viele an den südlichsten Rand von Rheinland-Pfalz gekommen sind“, mit diesen Worten begrüße der OV-Vorsitzende Erwin Welsch den AfA-Landesvorstand sowie die Delegierten der einzelnen SPD-Unterbezirke zur Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna. Mit Grußworten von Jennifer Braun und Marion Daum (UB-Vorsitzende Südpfalz), Rüdiger Stein (DGB-GF), Angelika Glöckner, MdB und Ronja Enders, stv. AfA-Bundesvorsitzende, starte die vierstündige Konferenz. Hauptredner war Mathias Disterheft (im Bild am Rednerpult), stv. AfA-Bundesvorsitzender, der aus Wolfsburg angereist war und voll des Lobes für die Region und seine freundlichen Menschen war. Starken Beifall fand sein erster Hinweis: SPD und Gewerkschaften gehören zusammen wie Butter und Brot.“ Eine großartige und für den anstehenden Wahlkampf sehr ermutigende Rede. Anerkennung auch für die AfA-UB in der Pfalz, „Ich würde mir wünschen, in ganz Deutschland wäre die AfA so aktiv und engagiert wir hier in der Pfalz.“ In der Aussprache wurde mit Blick auf den Bruch der Ampel Michael Detjen deutlich: „Den Akt des Verrates beherrscht keine Partei so wie die FDP.“ AfA-Landesvorsitzender Michael Jung wies darauf hin, dass wir den „von Merz geplanten Angriff auf den Sozialsaat“ abwehren müssen. Der Bedarf an Bildung an unseren Schulen z.B. was unsere Demokratie ausmacht, wurde eingefordert. „Diese Zeit für Demokratie muss in den Lehrplan aufgenommen werden", war eine weitere Forderung.
Landau 11.11. / Vier Fahrgäste werden pro Tour zwischen den beiden Bahnhöfen Rohrbach und Rülzheim im Durchschnitt befördert. Dies war die Antwort auf die Anfrage unseres Mitglieds im ÖPNV-Ausschuss des Landkreises, Erwin Welsch. Eine Information zu den Fahrgastzahlen hatte Welsch in der Sitzung des ÖPNV-Ausschusses am 7.11.2022 eingefordert. Nun liegen die Zahlen der Busverkehre rund um Herxheim vor. „Nachdem Herxheim als größte Gemeinde im Landkreis nicht an den SPNV angebunden ist, wurde 2019 ein umfangreiches ÖPNV-Packt auf den Weg gebracht“, so Welsch. "Ziel war es damals u.a., Herxheim enger an die beiden Bahnlinen in Rohrbach und Rülzheim anzubinden." "Die Fahrgastzahlen lassen erkennen, dies ist nur bedingt gelungen." „Das Fahrgastpotential ist in Herxheim vorhanden.“ "Auch deshalb, so Welsch in der Sitzung, weil nun auch das westliche Gewerbegebiet an die Linie angebunden ist.“ Seine Forderung daraus ist, „Mehr für die Linie zu werben.“ „Dies muss über das Mitteilungsblatt hinausgehen – Zielgerichtete Flyer wären sicher hilfreich“, so Welsch weiter. Von Seiten des Kreises will man den Hinweis aufgreifen.
Herxheim 10.11. / Spät, manche sagen zu spät, hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Richtungsentscheidung getroffen. Finanzminister Lindner von der FDP zu entlassen, war konsequent. Es war richtig, es war notwendig und es macht den Weg frei für Neuwahlen. In herausfordernderen Zeiten wie dieser sollte man nicht zu lange nach hinten schauen. Wichtiger für unser Land und seine Menschen ist der klare Blick nach vorn. Was gilt es jetzt noch anzupacken und umzusetzen? Da ist Olaf Scholz inhaltlich sehr klar. Es stehen noch wegweisende Gesetzesvorhaben an. Und er gibt allen Verantwortlichen im Bund, im Land und in den Kommunen die nötige Zeit, eine geordnete Wahl vorzubereiten. Zeit, auch für die kleinen Parteien, sich vorzubereiten und die nötigen Entscheidungen zu treffen. Auch dies ist Verantwortung für das Land und die Demokratie.
Großsprecher und Populisten sehen mit ihren Forderungen nach einer schnellen Neuwahl – am 1. und 2. Weihnachtfeiertag hätten sicher viele Zeit, um ins Wahllokal zu gehen - nur die Aussicht, ihre Wahlchance zu verbessern. Unverantwortlich und undemokratisch. Wer eine schnellere Entscheidung will, soll ein konstruktives Misstrauensvotum in den Bundestag einbringen. Dies traut man sich aber nicht. Lieber der BILD-Zeitung die Schlagzeile vorgeben.
Die vorgezogene Neuwahl fordert vieles von den Organisationen ab. Wir als SPD-Ortsverein Herxheim sind bereit. Packen wir es an.
Erwin Welsch, Ortsvereinsvorsitzender
26.01.2025, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr Jahreseinstiegsfeier des Ortsvereins
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