Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Kandel 25.4. / „Kommt es zum NEIN, dann gibt es halt Neuwahlen.“ Was für ein kühner Gedanke eines Teilnehmers beim Diskussionsforum des SPD-UB Südpfalz in Kandel. Dem hat unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch vehement widersprochen: „Das einzig Gute an diesem Szenario wäre die Tatsache, es würde wieder im Herbst der Deutsche Bundestag gewählt.“ Alles andere wäre schädlich, nicht nur für die deutsche Wirtschaft. Seit dem Bruch der Ampel gibt es in Deutschland einen Stillstand. Vertrauen in den Staat und Handlungsfähigkeit geht Tag für Tag mehr verloren. "Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates schwindet, und damit schwindet auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie." Zudem keine Investitionen, keine Zuversicht, kein Vertrauen, keine neuen Arbeitsplätze, kein Fortschritt. Jetzt nochmals den Prozess der Neuwahlen anzustoßen, in der Folge die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung zu starten, würde der deutschen Wirtschaft nicht nur schaden, dies würde sie in einer ohnehin primären Situation in die Knie zwingen. 18 verlorene Monate kann sich keine Industrienation erlauben. „Ein törichter Gedanke, den sich niemand hier im Saal wünschen sollte“, so Welsch. Unüberlegt auch der neue Juso-Vorschlag, den Koalitionsvertrag noch einmal zu verhandeln. Die Jusos lehnen ohnehin alles ab. Allemal besser ist es, den eingeschlagenen Weg mit einem JA zum Koalitionsvertrag weiterzugehen. Denn die Richtung stimmt.
Kandel 25.4. / Der ausgehandelte Koalitionsvertrag (KV) liegt vor und die SPD-Mitglieder haben in ganz unterschiedlichen Formaten die Möglichkeiten, diesen gemeinsam zu bewerten und zu diskutieren. Für die südpfälzischen Genossinnen und Genossen wurde diese Möglichkeit in Kandel geboten. Rede und Antwort stand Matthias Mieves, MdB aus Kaiserslautern und Sprecher der SPD-Landesgruppe RLP. Vorweg: Ein sehr kompetenter Abgeordneter, klar in seinen Aussagen, keine Frage blieb unbeantwortet und zudem hoch sympathisch. „Ich hoffe sehr, dass die sach- und lösungsorientierte Arbeit, der vertrauensvolle Umgang und das gute Miteinander, was ich in der Arbeitsgruppe erlebt habe, in der ich, für die SPD verhandelt habe, auch die Arbeit der neuen Bundesregierung prägen wird.“ Ja, es gab bei den Teilnehmern noch Unentschlossene und solche, die nicht dem KV zustimmen können. Der überwiegende Teil sieht jedoch in dem KV die Chance, dass notwendige Veränderungen angestoßen, Prozesse neu ausgerichtet und Neues angepackt wird. „Um einen Aufbruch schon beim Start zu erzeugen, hätte ich mir ein Papier als Vorspann zum KV gewünscht, was in den ersten 100 Tagen umgesetzt werden soll“, so OV-Vorsitzender Erwin Welsch. „Jede Arbeitsgruppe hat genau diese Vorgabe auch behandelt“, so Mieves. Und in der Tat gibt es dieses Papier, jedoch nur als internes Arbeitspapier. Kommt es zur neuen Regierung, wird bis zur Sommerpause vieles auf den Weg gebracht, um Bürgerinnen und Bürger schnell zu entlasten und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Ich habe dem KV zugestimmt, weil ich die Hoffnung habe, dass mit dem Zustandekommen der neuen Regierung auch ein Ruck durch unser Land gehen wird“, so Welsch zum Schluss.
Herxheim 19.4. / „Viermal bitte.“ Es gibt Geschäfte, da wissen die Inhaberinnen schon beim Betreten des Ladens, was „Sache“ ist. Kurzer Hinweis auf die Aktion. Geschenkübergabe. Ostergruß zur Verabschiedung. In diesem gab die kleine Aufmerksamkeit vom Ministerpräsidenten bzw. vom Staatssekretär. Großartig, dass sich Alexander und Thomas die Zeit am Ostersamstag nehmen, um uns zu unterstützen. Mit dabei war auch Petra Fischerkeller. „Wer war der Künstler?“ Viel Bewunderung gab es für die aufgemalten Hasengesichter und die „tolle“ Idee (kam von Petra). “Super süß und erkennbar selbst gemacht.“ „Schön, dass sie an uns denken.“ „Danke für die besondere Wertschätzung.“ „Nicht nur etwas Gekauftes, sondern ein Geschenk mit viel Liebe.“ „Die Ostermarmelade im letzten Jahr war lecker!“ Eine Friseurin erinnert sich noch an die Aktion 2024. „Ich erinnere mich aber nicht an Sie“ war meine Antwort. „Damals war ich dunkelhaarig, heute bin ich blond.“ Aha. „Hier habe ich vor 30 Jahren mein erstes FCK-Trikot gekauft.“ Viele schöne kleine Geschichten, die die Osteraktion des Ortsvereins zu etwas Besonderem machen. Für alle.
In diesem Jahr gab es 64 "Anlaufstellen". Große Freude auch bei unserem Besuch in der Küche des Altenzentrums und bei den Kindern im Containerdorf.
Herxheim 17.4. / Die diesjährige Ostergrußaktion des SPD-Ortsvereins Herxheim ist vorbereitet. 240 Osternester warten im Keller von Erwin Welsch auf die Verteilung. In diesem Jahr sind bei der Verteilung mit dabei die beiden OV-Vorsitzenden, Petra Fischerkeller und Erwin Welsch sowie Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer. Beide sehr erfahrene „Ostergruß-Verteiler“. Thomas war schon bei der ersten Aktion im Jahr 2009 dabei. In den letzten Jahren war Alexander immer dabei.
Wir besuchen die Verkäuferinnen (sind meistens nur Frauen) in den Einzelhandelsgeschäften am Ostersamstag, danken ihnen für den Einsatz und wünschen ihnen mit einer kleinen Aufmerksamkeit ein schönes Osterfest.
Die kleine Aufmerksamkeit und der persönliche Ostergruß als eine besondere Wertschätzung für deren Arbeit gerade am Ostersamstag werden in besonderem Maße geschätzt. „Und viele erinnern sich noch an das Geschenk vom Vorjahr“, so der OV-Vorsitzende Erwin Welsch. Die Zeit für ein persönliches Gespräch ist bei dem „Osterstress“ natürlich kurz. Was jedoch zählt, ist die Wertschätzung verbunden mit Respekt, Dank und Anerkennung für die Arbeit.
Herxheim 16.4. / Die Verhandler der SPD zum Koalitionsvertrag werben – zurecht – um Zustimmung. Der Juso-Bundesverband lehnt den Koalitionsvertrag ab. „Eine Zustimmung hätte mich auch gewundert, denn nur mit einer Ablehnung erfährt man mediales Interesse“, so Erwin Welsch. Naiv ist es, Nachbesserungen zu fordern. „Ich hatte und ich habe großes Vertrauen in die handelten Personen.“ „Schade, dass es dieses Grundvertrauen bei dem Juso-Bundesvorstand nicht gibt“, so Welsch weiter. Wer geglaubt hat, der Koalitionsvertrag ist am Ende „SPD-Pur“, der zeigt, dass er hinsichtlich der Bedeutung der Begriffe Pragmatismus und Kompromiss dazulernen muss. „SPD-Pur“ gibt es nur, wenn man mit sich selbst verhandelt.
Wohltuend die Aussagen vom Juso-Landesverbands RLP, die entgegen ihren „Berliner-Genossinnen und Genossen“ keine Abstimmungsempfehlung aussprechen. Hier hat man „großes Vertrauen in unsere Mitglieder und ihre Fähigkeit, eine solche Entscheidung verantwortungsvoll und auf der Grundlage unserer Überzeugung zu treffen“. Eine kluge Entscheidung
Natürlich hat jeder das Recht, bei dem Mitgliedervotum abzustimmen, wie er oder sie will. "Das ist eine demokratische Entscheidung." Jedem müsse aber klar sein, was die Alternative zum Scheitern einer Koalition der demokratischen Mitte sei.
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